Tauziehen: Nährwertprofile zunächst ausgebremst

Brüssel / BE. (wib) «Nährwertprofile: Fristen können nicht gehalten werden» hieß es Anfang Februar an dieser Stelle (vgl. WebBaecker 06/2009). Jetzt gehen verschiedene Quellen davon aus, dass die Profile von der EU-Bürokratie gestoppt wurden. Noch nicht gescheitert, aber immerhin gestoppt. Ursprünglich sollten die Profile im Rahmen der Health Claims Verordnung bis 19. Januar verabschiedet sein – was nicht geschah. Nährwertprofile sind Nährstoffgrenzen, die Lebensmittel erfüllen müssen, sollen sie Gesundheitswerbung tragen. Schnell gab es um fast jede Lebensmittelgruppe Diskussionen; unter anderem um den Salzgehalt im Brot. Gerade die energischen Einlassungen des backenden Gewerbes in Deutschland gegen die «europäische Geschmackspolizei» auf allen Ebenen sorgte in Brüssel für Nervosität. Die zuständige EU-Kommissarin Androulla Vassiliou musste gegenüber diversen Interessengruppen aus verschiedenen Sektoren immer neue Zugeständnisse machen, kam damit der Umsetzung der Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Aussagen aber kaum näher – was nicht an ihrer Kompetenz liegen muss, sondern Ausdruck der Probleme ist, das realitätsferne Konstrukt Health Claims VO durchzusetzen. Lange Rede, kurzer Sinn: Nach den jüngsten «Interservice Konsultationen» heißt es (noch nicht verifiziert) aus verschiedenen Quellen, dass die Generaldirektionen der EU das Thema Nährwertprofile in die Warteschleife geschickt haben – weil sie sich in «letzten Abstimmungen» nicht einigen konnten. Dies wiederum lässt befürchten und gleichzeitig hoffen, dass die Health Claims VO in bedeutenden Teilen noch einmal grundsätzlich überdacht werden muss.